Zehn deutsche Städte sind Blitzer-Millionäre. Aber wer gegen einen Bußgeldbescheid vorgeht, hat häufig Erfolg
„Radarkontrollen können sich für Kommunen lohnen: Gleich zehn deutsche Städte haben mit ihren Blitzern 2020 mehr als eine Million Euro kassiert“, schreibt der Spiegel aktuell. Für diese Umfrage waren 150 Städte angeschrieben worden, 46 antworteten. Davon ist Hamburg mit 17 Millionen Blitzer-Einnahmen Top, Zwickau schafft es mit 1,2 Millionen auf Platz 10 der Blitzer-Millionäre.
Der Trend lautet zudem: Mehr Blitzer werden zur Geschwindigkeitskontrolle eingesetzt, weniger gegen Rotlichtverstöße. Und das lohnt sich offenbar, denn alle Kommunen, die sich in der Umfrage äußern, sagen, es kommt mehr rein, als es kostet.
Berlin und Brandenburg kassiert ebenfalls in Millionenhöhe
Keine Aussage gibt die Umfrage zu Berlin. Aber 2019, schreibt der Tagesspiegel, holte die Berliner Bußgeldstelle fast 90 Millionen, ein Viertel davon wegen Geschwindigkeitsverstößen. Potsdam sollen im Jahr 2019 Blitzer 1,7 Millionen eingebracht haben und für das gesamte Land Brandenburg findet sich für 2020 folgende Zahl: Insgesamt gingen knapp 50 Blitzer-Millionen aus Brandenburger Kommunen an den Landeshaushalt. Mit dem neuen, seit 9. November gültigen Bußgeldkatalog dürften diese Zahlen aber Schnee von gestern sein, da die Bußgeldsätze deutlich angestiegen sind.
Tausende Einsprüche erfolgreich
Zu Brandenburg gibt es aber noch eine weitere interessante Zahl: „Bei der Zentralen Bußgeldstelle der Polizei gingen im vergangenen Jahr (gemeint ist 2019) rund 17.000 Einsprüche gegen verhängte Buß- und Verwarngelder ein. Etwa 9500 Einsprüche wurden laut Ministerium von Autofahrern zurückgenommen, 5000 landeten vor Gericht. In 1700 Fällen nahm die Bußgeldstelle ihre Bescheide zurück, 800 Einsprüche verwarf die Behörde, da sie nicht ausreichend begründet wurden.“ (Berliner Kurier).
Immer ein Vorteil: ein Anwalt aus der Region, der sich auskennt
Was bedeutet das für Sie? Dass es eine gute Chance gibt, erfolgreich gegen einen Bußgeldbescheid vorzugehen. Aus Erfahrung kann ich sagen: Je schneller man darauf reagiert, desto besser. Als Fachanwalt für Verkehrsrecht in Berlin, Potsdam und Teltow kenne ich mich mit den Gepflogenheiten in unserer Hauptstadt als auch im Ländlichen gut aus.
Gerne helfe ich Ihnen, wenn Sie gegen unangenehme Post von Ordnungsamt, Polizei oder Bußgeldstelle vorgehen wollen. Dazu müssen Sie nicht persönlich in die Kanzlei kommen, in den meisten Fällen genügt es, wenn Sie mir den Sachverhalt telefonisch oder per Mail schildern und mir die (kopierten) Bescheide zuschicken.
Kommen Sie gut durch den Verkehr!
Herzlich,
Ihr John Christall